2004 Friedensdorf Oberhausen/Kinder aus Krieigsgebieten (Angola) werden in Deutschland medizinisch versorgt. Foto: Brigitte Krämer

Von der Politik in den Wörtern

Reden wir über Flucht und Asyl. Aber wie?  

Text: Honke Rambow

»Denn eben wo Begriffe fehlen, da stellt ein Wort zur rechten Zeit sich ein«, schreibt Goethe im »Faust«. Doch er lässt den Satz Mephisto sagen, und deshalb ist wohl Vorsicht geboten. In der aktuellen Asyldebatte stellen sich viele Worte zur rechten Zeit ein. Meist aber nicht ganz zufällig. Oft lenkt ein einziges Wort die Debatte in eine Richtung, bevor überhaupt ein Argument ausgetauscht wurde. Gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung plädierte der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius für eine sensiblere Sprache in der Flüchtlingsdebatte. »Flut, Welle, Strom«, sagte er, »das sind Begriffe die Angst machen und eine Katastrophenstimmung hervorrufen.« Es sind aber auch Wörter, die das Einzelschicksal verschleiern. Bundesinnenminister Thomas de Maizière bleibt bei der Flut-Metapher. Was hilft gegen eine Flut? Natürlich ein Damm. Folglich legt er ein Papier vor zur »Eindämmung der Asylmigration«.

Ebenfalls ohne Individuen kommt das »Flüchtlings- und Asylproblem« daher. An Schreib- oder Stammtisch ist es schließlich wesentlich leichter, ein abstraktes Problem zu handhaben, als sich mit Menschen beschäftigen zu müssen. Menschen, die immer noch mit der merkwürdigen Verkleinerungsform Flüchtling bezeichnet werden, als wären sie Charles Perraults Däumling, der ja tatsächlich ein klassischer Wirtschaftsflüchtling ist. Neben der Verniedlichung ist Flüchtling noch aus einem weiteren Grund problematisch: Es ist ein dauerhaftes Attribut. Flüchtlinge behalten ihren Status, genauso wie Vertriebene. Sie kommen niemals an. Zum einen ist diese Bedeutung sicherlich politisch gewünscht, um Menschen, die nach Europa kommen, im Diskurs eben nicht als dauerhafte Zuwanderer erscheinen zu lassen. Zum anderen wirken diese Begriffe auch auf die Betroffenen zurück und prägen ihre Biografie. Vertriebenenverbände leben bis heute von diesem betonierten Selbstverständnis. 

Das langsam in die Debatte einsickernde »Geflüchtete« ist da wesentlich sinnfälliger: Es impliziert, dass eine Flucht enden kann.

Den Geflüchteten gegenüber stehen die Asylkritiker – ein klassischer Euphemismus, der eine grundsätzlich rassistische Haltung verschleiern soll. Noch perfider findet sich dieses Prinzip nur bei den besorgten Bürgern. Sieht man einmal davon ab, dass die Wortbildung »Asylkritiker« schlicht falsch ist, weil der Asylkritiker nicht das Recht auf Asyl kritisiert, sondern die Asylpolitik, so sind insgesamt Wortbildungen mit -kritiker in den vergangenen Jahren überaus interessant. Prominent der Israelkritiker und der Islamkritiker: Beide Begriffe sollen eine aufgeklärte, kritisch-rationale Haltung suggerieren, hinter der aber häufig kaum verhüllte Ressentiments stehen. Nachdem dieser Mechanismus in öffentlichen Diskursen lange genug thematisiert wurde, dienen die Begriffe »Israelkritiker« und »Islamkritiker« inzwischen als Schmähung, mit der man Diskutanten von vorneherein in die Nähe des Antisemitismus oder der Xenophobie rücken kann.

Ein bewusst irreführendes und diffamierendes Vokabular erschallt aber nicht nur an Stammtischen oder auf Demonstrationen mehr oder weniger Rechtsradikaler. Auch Journalisten hinterfragen Begriffe viel zu selten, und die Politik hantiert auch jenseits des rechten Randes mit Ausdrücken, die schlichtweg falsch sind. Schon der Asylsuchende ist eigentlich ein Unding. Wer es nach Deutschland geschafft hat, muss das Asyl nicht mehr lange suchen, es ist nämlich ein in der Verfassung verankertes Grundrecht. Freilich gilt das nur bei politischer Verfolgung, die das Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge so definiert: »Politisch ist eine Verfolgung dann, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen.« Entscheidend ist der Satz, der diesen Abschnitt beendet: »Das Asylrecht dient dem Schutz der Menschenwürde in einem umfassenderen Sinne.« Eine leichtfertige Entscheidung zwischen Asylberechtigtem und Wirtschaftsflüchtling ist damit kaum mehr möglich. Und schon gar nicht darf auf Basis dieses Satzes ein sicheres Herkunftsland als Ablehnungsgrund gelten. Diese Unmöglichkeit beschreibt auch der ehemalige Asylrichter Peter Vonnahme: »Es zeugt von wenig Nachdenklichkeit, all die Menschen, die in Erstaufnahmeeinrichtungen, in Kasernen, in Turnhallen und desolaten Wohnhäusern untergebracht sind, als Wirtschaftsflüchtlinge und Asylbetrüger zu beschimpfen. Ihr Ziel ist im Regelfall nicht die viel beschworene ›soziale Hängematte‹, sondern das nackte Überleben.« Und dennoch ist insbesondere von Horst Seehofer und anderen CSU-Mannen der massenhafte Asylmissbrauch in den Diskurs geschleust worden. Karamba Diaby schreibt dazu in DIE ZEIT sehr griffig: »Der Begriff des Asylmissbrauchs ist absurd. Schließlich werfen wir Studierenden ja auch nicht vor, ›BAföG-Missbrauch‹ zu betreiben, wenn sie unberechtigterweise einen BAföG-Antrag stellen.«

Sprache ist ein unsicheres Terrain für Wort-Sensible, auch, wenn man über die »andere Seite« spricht: Sind es nun Rechtspopulisten, die vor den Unterkünften der Geflüchteten demonstrieren, und Rechtsradikale, die Brandsätze werfen? Oder doch schon Rechtsextremisten? Der Historiker Wolfgang Wippermann erklärt in einem Aufsatz im Neues Deutschland: »Für die Römer waren ›populus‹, ›radix‹ und ›extremus‹ keine negativ konnotierten Begriffe. Dem römischen Beispiel sind wir zumindest in unserer im Alltag gebrauchten Sprache gefolgt. Wir verurteilen keineswegs jeden, der sich populistisch, d.h. volkstümlich gibt, radikal ist, d.h. den Problemen an die Wurzel geht oder extreme, d.h. außerordentliche Taten vollbringt.« Anschließend legt er dar, dass die Vorsilbe »Rechts« das entscheidende sprachliche Problem ist, weil sie eine einfache politische Unterteilung suggeriert, die in unserem ausdifferenzierten Parteienspektrum so nicht mehr existiert. Viel treffender seien die Begriffe Faschisten und Rassisten. Aus einem einfachen Grund: »Faschisten und Rassisten sind nämlich nicht für, sondern gegen das Volk – sowohl gegen das eigene wie gegen andere Völker. Sie sind reaktionär und nicht radikal. Vor allem aber sind sie keineswegs nur auf den extremistischen Rändern, sondern auch in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen.«

 

Kulturpolitik
10 / 2015

Von der Politik in den Wörtern

Von: Konke Rambow


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