POLITIK CONTRA POLIS

Die Kommunen sind pleite. Sie werden nie wieder solvent sein. All ihren Vorzügen, nicht nur Theatern und Museen, geht es an den Kragen. Die Stadt, so wie wir sie kennen, ist bedroht.

TEXT: ULRICH DEUTER

Kurz vor Weihnachten vergangenen Jahres bot sich vor dem Düsseldorfer Landtag ein erbarmungswürdiges Bild. Die Ärmsten der Armen reckten da in der Winterskälte Transparente in kränkelndem Rot und beschworen »Hilfe zur Selbsthilfe«. Verzweifelt flehten sie: »Lasst unseren Städten die Würde« – Oberbürgermeister und Kämmerer waren es, die Not hatte sie zusammen- und in die Landeshauptstadt getrieben. 19 Kommunen aus dem Ruhrgebiet und dem Bergischen Land – von B wie Bochum und Bottrop bis W wie Witten und Wuppertal – hatten das »Aktionsbündnis Raus aus den Schulden« gegründet und überbrachten nun ihre Forderungen dem Landtag und dem Finanzminister.

Den Städten in Deutschland geht es schlecht. Immer schlechter. Den 19 am allerschlechtesten. In ihnen leben knapp sechs Prozent der Einwohner der Bundesrepublik; aber auf ihnen lasten 33 Prozent aller kommunalen Kassenkredite (eine Art Dispokredit): mehr als zehn Milliarden Euro. Am 19. Februar hielt ihr Bündnis eine Tagung in Essen ab, als deren Schluss-akkord das »Essener Signal« ertönte: Es verlangt Sofortmaßnahmen des Bundes und der Länder fürs Überleben der kommunalen Handlungsfähigkeit. Denn im Falle der Kommunen geht es nicht mehr um das übliche Mehr oder Weniger, sondern um die Existenz.

Artikel 28 Grundgesetz garantiert ihnen die Selbstverwaltung. Doch bei Gesetzgebungsverfahren ist Städten und Gemeinden die Mitsprache verwehrt. So kommt es, dass der Bund ihnen Sozialaufgaben auferlegt (von den Wohnkosten für Langzeitarbeitslose bis zum Betrieb neuer Kindertagesstätten), aber nicht ausreichend dafür zahlt. Oder dass NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) die EU-Arbeitszeitregelung für Feuerwehrleute mal eben drei Jahre früher als zum Stichtag umsetzen lässt, was eine Großstadt ein paar Millionen mehr kostet.

Die Oberbürgermeister tragen zwar mächtig aussehende Amtsketten, die an ihre historische Bedeutung erinnern. Aber längst sind diese Ketten Symbol ihrer Stellung als Galeerensklaven von Ländern und Bund. Das Ruder, das ihnen in die Hand gedrückt wurde, ist notorisch zu kurz. Und jetzt haben die Wellen der Finanz-krise es auch noch weggerissen: Die Einahmen aus der Gewerbesteuer, der kommunalen Hauptfinanzquelle, sind 2009 durchschnittlich um 17 Prozent eingebrochen. 2010 wird ein ähnlich katastrophales Jahr. Das Schiff fährt nicht mehr.

Steigende (von oben oktroyierte) Ausgaben und sinkende (kaum zu erhöhende) Einnahmen führen zu wachsenden Schulden; wachsende Schulden führen zu nicht mehr genehmigten Haushalten; beides führt zum Ende der Selbstverwaltung. Statt der Oberbürgermeister be-stimmen die aufsichtführenden Regierungspräsidenten die Politik von immer mehr Städten: von niemandem gewählte Funktionsträger, deren Brustumfang mit jeder Gemeinde mehr, die unter Nothaushaltsrecht gerät, um zehn Zoll anschwillt und die mittlerweile mit Weg-damit-Rufen durch die Lande ziehen.

Dabei ist die gesamte Zivilisation, wie wir sie kennen und wollen, historisch in Städten entstanden, von der Demokratie als Herrschaftsform über das Menschenbild des freien Individuums bis zu den Künsten und Wissenschaften. Nicht dass auf Landes- oder Bundesebene keine Demokratie existierte; doch sie ist ungleich abstrakter. Der Satz »Meine Stadt« besitzt direkten emotionalen Gehalt; »Wir in NRW« ist ein Werbeslogan: Kein Mensch lebt auf Landes- oder Bundesebene. Die Lebendigkeit einer Stadt hängt von der Teilhabe ihrer Bürger ab und umgekehrt. Wenn alle wichtigen Entschei-dungen in einem fernen Ministerium getroffen werden, kann von einer Polis nicht mehr die Rede sein, verkommen die Städte zu Agglome-raten von Häusern. »Wenn die Kommunen keine finanziellen Spielräume mehr haben, wird die Basis der Demokratie brüchig«, warnt die Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth. Sie hat Recht. Denn die unmittelbare Gesellschaftserfahrung findet in den Städten statt.

Ein typisches und jüngstes Beispiel für das Elend ist Essen. Die Gesamtschuldenlast der »Kulturhauptstadt« beträgt weit mehr als drei Milliarden Euro. Da für 2010 mit Neuschulden von weiteren 400 Millionen Euro gerechnet wird und 2013 die Überschuldung droht – wodurch der Düsseldorfer Sparkommissar das Sagen bekäme –, schlägt Essens OB Reinhard Paß aus Angst vor dem Tod den Selbstmord vor. Die Gewerbesteuer und alle möglichen Gebühren sollen erhöht, der Etat für Sport und Bäder soll um gut 10 Prozent, der für Theater und Philharmonie um fast 16 Prozent gekürzt werden. Spartenschließungen wären zwangsläufig, warnt Essens Kulturdezernent Andreas Bomheuer. Aus fürs Grillo-Theater also, obwohl dessen just inaugurierter neuer Intendant Christian Tombeil schon nicht nach künstlerischen, sondern nach Kriterien der Einsparbereitschaft ausgesucht worden war? Eins auf jeden Fall: ein Fußtritt für Aalto-Intendant Stefan Soltesz, der die Oper mit zur besten in der Republik promovierte.

Noch bis Ende 2010 wird in Essen und im restlichen Ruhrgebiet die Frohe Botschaft der letzten Jahrzehnte verkündet, die auch als Haupt-Slogan der Kulturhauptstadt dient: dass nämlich durch Kultur ein Wandel entstehen könne, der auch wirtschaftliche Bedeutung besitzt. Doch sobald der letzte Kulturhauptstadtbesucher das Revier verlassen hat, wird die Nachhaltigkeit, die Ruhr.2010 vehement propagiert, sich als Potemkinsches Dorf entpuppen. Aus der Metropolentraum.

Die Städte, von denen hier die Rede ist – das sind die im Ruhrgebiet, aber das ist auch z. B. Köln – werden allein nie wieder aus ihrer Schuldenlast herauskommen. Zieht die Wirtschaft an, fressen die höheren Zinsen die höheren Einnahmen durch Gewerbesteuer eins zu eins auf. Folge: Sie bleiben in der Grube nicht genehmigter Haushalte. In diesem Loch ist es finster. Die Gemeindeordnung verbietet überschuldeten Kommunen nämlich, anderes zu finanzieren, als zu was sie rechtlich verpflichtet sind. Kultur gehört nicht dazu. Und auch sonst keine Maßnahme, die etwa Gewerbebetriebe anlocken könnte. Ein Teufelskreis.

Und das Land lässt es zu. In ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der SPD zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen Ende letzten Jahres beschied die Landesregierung kühl, die Kommunen seien eigenständig und daher auch selbst verantwortlich für ihre Probleme. Grad so, als seien die Städte das Statistiken fälschende Griechenland, das auslöffeln soll, was es selbst eingebrockt hat. Dabei sind es Bund und Länder, die den Kommunen die rechtlichen Mittel vorenthalten, selbst auskömmlich zu wirtschaften und damit auch eine Krise zu überstehen. Sowie ihnen die Geldmittel verweigern, die sie aufgrund dieser Fesselung nötig haben. Und besonders heftig verweigert das Land NRW. Obwohl der sogenannte Kommunalisierungsgrad (also die Zahl der Aufgaben, die eine Kommune wahrnimmt) hier überdurchschnittlich hoch ist, obwohl die vielen Großstädte, vor allem die im Ruhrgebiet, überdurchschnittlich hohe Sozialkosten zu bewältigen haben, gewährt das Land den Kommunen lediglich das gesetzliche Steuer-Minimum, klagt der Städtetag NRW. Zwar hat die CDU-FDP-Regierung den Landeskulturetat verdoppelt, doch mit jetzt 140 Millionen liegt er immer noch weit hinter Ländern wie Baden-Württemberg, Bayern oder Sachsen. 2007 gaben die beiden Freistaaten 40,87 bzw. 91,62 Euro pro Einwohner für Kultur aus, NRW 16,35 Euro. Der dringenden Bitte des Städtetages, in der gegenwärtigen Krise einen gemeinsamen Pakt zu schließen, um wenigstens den Bestand von Kulturinstitutionen zu sichern, verweigert sich die Landesregierung – sagen die Städte. Uns lädt keiner ein – sagt das Land. Warum kann der Kulturstaatssekretär nicht die Initiative ergreifen? Nordrhein-Westfalen ist das Land der Städte; aber es scheint mit den kommunalfeindlichsten Landesregierungen geschlagen zu sein, egal welcher Parteicouleur.

Dennoch muss selbstverständlich auch in den Städten und auch bei der Kultur gespart werden. Allerdings sollte man einen kleinen Unterschied nicht übersehen: Mit der Kultur betritt man das Feld des Symbolischen. Nach Oberhausen, Hagen und Wuppertal ist konkret das Schlosstheater Moers bedroht. Essen wird das nächste sein, dann folgt vermutlich Krefeld/Mönchengladbach. Das Kölner Theater der Keller – todgeweiht. Auch das Mülheimer Museum Alte Post steht vor dem Ende. Und sobald Roberto Ciulli sich aufs Altenteil zurückzieht, wird das Theater an der Ruhr wieder Solbad werden – darauf lässt sich wetten. Die Schließung eines Theaters aber bedeutet nicht die Trennung von einem Gucci-Täschchen, sondern den Wechsel vom bürgerlichen Anzug zur Jogginghose. Die Bereitschaft zu zivilisatorischer Selbstdemontage solchen Ausmaßes wächst. Zwar ist es nicht so, wie Aalto-Intendant Soltesz in einem Offenen Brief klagte, dass die Kultur immer zuerst daran glauben müsse. Das jüngste Streichorgie in Essen nämlich schröpft mit 40 Prozent den Baubereich am heftigsten. Aber die Zeiten, in denen die Kultur aufgrund eben ihres hohen Symbolwertes verschont wurde, sind offensichtlich vorbei.

Grund für diesen Wandel ist nicht eine saisonale Mode. Er ist tiefergehender, soziologischer Natur, meint der Dortmunder Kämmerer und Kulturdezernent Jörg Stüdemann. Während noch vor ein paar Jahrzehnten die kommunalen Amtsträger ganz selbstverständlich im Foyer ihres Stadttheaters zu treffen gewesen seien, werde die Zahl der Theatergänger in den Räten mit jeder Generation kleiner: »Es gehört nicht mehr selbstverständlich dazu.« Da dies so sei, ziehe der Bereich Kultur in den derzeitigen dramatischen Verteilungskämpfen ganz logischerweise den kürzeren. Zumal die »Big Five« der Sozialverbände, was professionelle Lobbyarbeit betreffe, den scheuen Kulturleuten haushoch überlegen seien.

Doch mit Kultur lässt sich kein Haushalt sanieren, selbst wenn man deren Etat komplett striche, er liegt in NRW bei durchschnittlich 2,9 Prozent. Die Schließung oder Fusion von Bühnen oder Sinfonieorchestern bringt keine oder erst nach vielen Jahren eine Ersparnis – es gibt zig Beweise dafür (Schließung Schiller-Theater Berlin; Theaterehe Wuppertal-Gelsenkirchen; Orchestervereinigung Hagen-Hilchenbach). Dass trotzdem von Politikerseite – auch auf kommunaler Ebene – immer wieder so getan wird, als lagere hier das ganze Gucci-Zeugs, zeigt die Unlauterkeit der Debatte. »Der Wunsch, im Kunstbereich metzelnd tätig zu werden, ist wegen der hohen Aufmerksamkeit, die das hervorruft, immer wieder ausgeprägt«, ätzt Stüdemann. Es sollen symbolische Opfer gebracht werden, die davon ablenken, dass grundlegende Reformen nicht angepackt werden.

Strukturreformen aber tun weh. Weil sie Eitelkeiten verletzen. Weil sie Posten kosten. NRW-Kulturstaatssekretär Grosse-Brockhoff wiegelt ab: Es sei doch bisher das Meiste an Kultur im Land erhalten worden. Es werde Fusionen geben müssen, etwa »im Bergischen«. Aber Theaterschließungen: »Nicht in der nächsten Wahlperiode. Die Häuser werden offen und die Kommunen werden zumindest Mitträger von Theater bleiben.«

Mit anderen Worten: Die Fassade bleibt. Potemkinsche Dörfer an Rhein und Ruhr.   

Im nächsten Heft:
Was für Städte wollen wir?
Auswege aus der Krise.


Kulturpolitik
04 / 2010

POLITIK CONTRA POLIS

Von: ULRICH DEUTER


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